Rohstoffe und Recht

Hier finden Sie interessante Artikel unserer Anwälte, welche Hilfen und Hinweise für die Abwicklung von Kaufverträgen bieten, speziell bezogen auf den nationalen und internationalen Handel für Lebensmittelrohstoffe.

The AUDITOR team has decided to create a new section concerning food and feed commodities. This new section of Der AUDITOR will have to do with complaints by customers and suppliers in the international trade.

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Das AUDITOR-Team hat sich entschlossen eine neue Rubrik innerhalb der Themenbereiche Rohstoffe zu schaffen. In dieser Rubrik wird sich Der AUDITOR mit dem Thema Reklamationen von Kunden und Lieferanten im internationalen Handel beschäftigen.

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FRANKFURT. As of the 10 August 2016 sultanas containing more than >0.01 mg/kg of chlorpyrifos can no longer be imported into Germany. Other EU member states have agreed on transition periods. But what is to happen to sultanas that have already been imported into and processed in Germany?

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FRANFKURT. Ab dem 10. August 2016 dürfen keine Sultaninen mit einem erhöhten Chlorpyrifosgehalt (>0,01 mg/kg) mehr nach Deutschland importiert werden, andere EU-Länder haben sich auf Übergangsfristen geeinigt.

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FRANKFURT. Ein entscheidendes Element der Lebensmittelsicherheit ist es, die richtigen Temperaturen vom Feld bis auf den Teller einzuhalten.

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FRANKFURT. Seit über 50 Jahren beeinflusst die Kommission des Codex Alimentarius den internationalen Lebensmittelstandard.

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Im magischen Quadrat des Rohstoffhandels, bestehend aus den Eckpunkten Menge, Preis, Lieferzeit und Qualität, bereitet letztere immer wieder Schwierigkeiten. Diese beruhen auf einer Reihe von Missverständnissen, unbegründeten Annahmen und Nachlässigkeiten. Schon ein wenig mehr an Sorgfalt könnte sich schnell auszahlen; die dafür investierte Zeit wird durchweg geringer sein, als nachteiligen Folgen von unerfreulichen Auseinandersetzungen, Störungen der Kundenbeziehungen oder gar juristischen Streitigkeiten. Worum geht es im Wesentlichen?

 

 

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Wer Recht hat, bekommt noch lange nicht Recht. Mit dieser Binsenweisheit bestätigen juristische Laien gern ihr Vorurteil gegenüber – nicht zu bestreitenden – Unwägbarkeiten der Rechtsprechung. Wer so urteilt, übersieht aber auch gern, dass der angeblich um sein Recht Gebrachte vielleicht einen wichtigen eigenen Beitrag zu der für ihn unverständlichen Entscheidung geleistet hat. Dieser Beitrag besteht häufig darin, dass der Berechtigte seine vermeintlichen Ansprüche nicht in der nötigen Bezeichnung, Form oder Frist geltend gemacht hat. Die „Reklamation“ ist ein gutes Beispiel dafür.

 

 

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Der Vertrag – in manchen Branchen als Kontrakt bezeichnet – ist seit jeher Kern jedes Wirtschaftslebens gewesen. Unabhängig von geschichtlicher Epoche oder geltenden politischen Machtverhältnissen ist das wirtschaftliche Funktionieren von Gemeinwesen ohne das Instrument des Vertrags kaum vorstellbar.

 

 

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Die Lebensmittelindustrie ist aufgeschreckt: Heftige Preissprünge sind im Rohstoffhandel eigentlich nicht ungewöhnlich. Was sich aber in letzter Zeit in einigen Sektoren abspielt, geht über die gewöhnlichen Erfahrungen hinaus.

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Bei der Erhebung von Mängelrügen müssen zur ihrer rechtlichen Durchsetzung einige wesentliche Punkte beachtet werden.

 

1) Einhalten von Rügefristen

2) Offene und versteckte Fehler

3) Ersatzansprüche und ihre Grenzen

 

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nach den Bestimmungen des Warenvereins der Hamburger Börse e.V.

 

1)Dokumentation der erkannten Mängel

2)Hinzuziehung von Sachverständigen zur Beweissicherung

 

a) Gerichtliches Verfahren

b) Schiedsgerichtverfahren

 

 

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1.) Die Rechtswirkungen eines Angebotes.

2.) Wie kommt ein Vertrag rechtsverbindlich zustande?

3.) Was tun, wenn die angebotene Ware nicht mehr lieferbar ist.

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1.) Das Gewicht der Abweichungen im Einzelfall

2.) Die Rechte des Käufers gegen den Verkäufer

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Was tun, wenn der Käufer seinen Verpflichtungen nicht nachkommt?

 

1.) Die Annahmepflicht des Käufers

2.) Die Zahlungspflicht des Käufers

3.) Lieferstop bei Kontrakten wegen

mangelnder Zahlung

 

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1) Was ist von Reklamations-Abwehrkanonen zu halten?

2) Einhalten einer angemessenen Bearbeitungsfrist.

3) Sorgfältige Prüfung der vorgetragenen Mängel.

4) Umfang der Warenrücknahme bei berechtigter Mängelrüge.

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Von Chinas Wirtschaftsboom wollen auch deutsche Firmen profitieren. Dabei schreckt sie auch die Rechtsunsicherheit vor Ort nicht ab. Die Unternehmen vertrauen auf die Schiedsvereinbarungen in ihren Verträgen, mit denen sie die Prozessrisiken vor staatlichen Gerichten vermeintlich umgehen. Doch in China gelten auch für private Schiedsverfahren besondere Regeln.

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Im Soft Commodity-Bereich sind die Käufer der Ware an die Angaben des Herstellers/Produzenten gebunden und vertrauen auf die entsprechende Qualität. Wen trifft jedoch die Verantwortung, wenn die Ware den Angaben nicht entspricht und nicht nur der Käufer, sondern auch möglicherweise dessen Kunde geschädigt wird?

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